Videokonferenz des Kompetenz-Teams Einwohnerbeteiligung

Gedächtnisprotokoll

Dabei:

Hörster, Bakoben, Bertram, Brunzel, Bielefeld

Nicht dabei:

Barnstorff

Themen (u.a.):

• Warum genau diese Truppe?
  • "Normalbürger" schwer erreichbar, Politik muss an Bürgerkontakten Interessiert sein. Aus meiner Sicht erhebliche Vorbehalte gegen AfD und ihr Weltbild. J. Hitzmann versteht unter Bürgerbeteiligung etwas ganz anderes als ich, Kontakte mit Frau Wieczorek in letzter Zeit doch sehr wunderlich. Von der FDP kenne ich niemanden. So kam's ...
• Erfolge bei Mitmacherwerbung?
  • Eine Dame mit Saalestraßenreattenproblem wollte ihr Problem nur loswerden, sich aber nicht engagieren. Ein anderer Weststädter aus meinem Bekanntenkreis hat wg. Ratten- und Verkehrsproblematik und wahrscheinlich auch anderen Fragen Interesse an Mitarbeit gezeigt, ist aber 1.9. verhindert, ich bleibe da dran und versuche weitere Weststädter zu überzeugen, dass es sich lohnt, für ihre Ideen gleichgesinnte Mitstreiter zu suchen. Ansonsten noch keine systematische Werbebemühungen.
• Wie ist die aktuelle Situation? Erfahrungen? Beteiligungsideen? Rechtliches?
  • Wir wollen uns in die Müll- und Rattenproblematik einmischen, Bürger für eine dauerhaft und wirkungsvolle Einwohnerbeteiligung einsetzen. Bisher wird das ganze – hauptsächlich von den Wohnbaus und beim Müll von ALBA – nur sehr halbherzig und ohne jede Einwohner- und Mieterbeteiligung verfolgt. Ein paar Ermahnungen zur Mülltrennung, ein paar Rattenköder extra, Eingezogene" Biomüll- und Wertstofftonnen in bestimmten Bereichen (wg. Fehlbefüllung, auch zumindest bei einigen Objekten bei Wiederaufbau in der Lechstraße, wie ich heute sah) Schulterzucken, ... So wird das nichts. Zunächst Bestandsaufnahme, nach den Wahlen Bürgerbeteiligung, Ideensammlung, "Runder Tisch" mit Einwohnern, ALBA, BauWos, Stadt BS. Alles muss auf den Prüfstand bis hin zu Änderungen oder Ergänzungen bei der Abfallsatzung. Auch zur Rattenproblematik gehört das verbotene Füttern von Wildtieren. Meistens einfach in die Gegend geworfene Essensreste locken natürlich auch ungebetene Besucher an. Da sind Ideen gefragt, wie der "Fütterungswunsch" etlicher Weststädter in geordnete Bahnen gelenkt werden kann. Zumindest zum Thema "Wilde Sperrmüllhaufen" gibt es im Emsviertel bei Akteuren und LEG schon erste Ideen, die vielleicht auch uns beflügeln könnten. Ich will Michael Lehmann einladen, mal bei einem unserer nächsten Treffen dabei zu sein
• Ideen für mögliche niederschwellige Themen- oder Projekt-bezogene Bürgerbeteiligungen?
  • Rattenplage an bestimmten Standorten: wie bekommen wir BauWos, Bewohner und andere Akteure "an einen Tisch", s.o.?
  • Ich bleibe bei der Radverkehr-Optimierung am Ball, wirkungsvoll aber erst, wenn der Posten des / der Radverkehrsbeauftragten der Stadt BS wieder dauerhaft besetzt ist.
  • Wir lauschen weiter ... Ich vergaß, die ganz kleine Tauberwegaktion vorzustellen (Oktober- W.a. Seite 9). Kennt jemand jemanden dort?
• Weiteres Vorgehen
  • Mediennutzung, Öffentlichkeitsarbeit: nebenan.de? Weststadt-Mailingliste wie beispielsweise "BS-WEST_Öffentlich"? Sonstiges?
    • Weststadt aktuell sicherlich naheliegend, für unsere aktuelle Stoßrichtung "Ratten und Müll" nicht geeignet, passt nicht ins Zeitungskonzept (Die Weststadt ist schön). Für andere Themen natürlich schon. Alternativen sind NB, BZ (Mentasti), Radio Okerwelle (Altstädt), NDR, "Podcast aus der Weststadt" (nur wenige Zuhörer) und andere. Das alles wollen auch wir aus dem Wahlkampf heraus halten, deshalb verstärkte Öffentlichkeitsarbeit
    • PartQ - Aufsuchende politische Bildung im Quartier* irgendwie mitmachen? Ich hatte Herrn Siegert vom PartQ-Projekt eingeladen, er kam n gegen 17:15 zu uns in die Konferenz und erläuterte uns die Grundzüge seines Projekts. Die 14. September-Veranstaltung -- Das hiesige Projekt wurde vom Stadtteilentwicklungsverein initiiert -- ist im Prinzip offen für jedermann, allerdings wurde insbesondere wegen der Wahlen im September darauf verzichtet, Parteienvertreter dazu einzuladen, um das Projekt nicht zum Wahlkampf-Spielball zu machen. Fanden wir einleuchtend, allerdings wäre es wohl wichtig, auch die politischen Akteure auf dem laufenden zu halten, damit die eine so aktivierte Bürgerbeteiligung auch in politische Entscheidungsprozesse umsetzen können. Der Stadtteilentwicklungsverein sollte entsprechende Gesprächsangebote machen. Wir bekamen eine Präsentation mit einer Übersicht zum Forschungsprojekt zugeschickt. Initiativen im Rahmen des PartQ-Projekts können sich bis 31.10. Anmelden für Initiativen im Rahmen des PartQ-Projekts bis 31.10. Jeder von uns überlegt ... Ist online möglich, Herr Siegert hilft gern.

Nächstes Treffen am gleichen Ort: 15.09.2021 virtuell

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Rainer Bielefeld